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markenrecht:lizenzanalogie

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markenrecht:lizenzanalogie [2021/11/29 09:18]
mfreund
markenrecht:lizenzanalogie [2021/11/29 09:22] (aktuell)
mfreund
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 Bei Unternehmenskennzeichen ist die Erteilung von Lizenzen verkehrsüblich.((BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07 - BTK; m.V.a. BGHZ 60, 206, 211 - Miss Petite)) Bei Unternehmenskennzeichen ist die Erteilung von Lizenzen verkehrsüblich.((BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07 - BTK; m.V.a. BGHZ 60, 206, 211 - Miss Petite))
  
-Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie auf der Grundlage einer [[Umsatzlizenz]] zu berechnen. Die Wahl der Berechnungsgrundlage ist im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO in erster Linie Sache des Tatgerichts.((BGH, Beschluss vom 23. September 2021 - I ZB 20/21))+
  
  
 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
markenrecht/lizenzanalogie.txt · Zuletzt geändert: 2021/11/29 09:22 von mfreund