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markenrecht:komplexe_markenaehnlichkeit

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markenrecht:komplexe_markenaehnlichkeit [2022/08/30 08:55] – [Komplexe Markenähnlichkeit] mfreundmarkenrecht:komplexe_markenaehnlichkeit [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Komplexe Markenähnlichkeit ======
  
 +Diese Rechtsfigur der sog. komplexen Markenähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr ist von der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts entwickelt worden.((BPatG, Beschl. v. 26. Juli 2022 - 26 W (pat) 38/17; m.V.a. BPatG 25 W (pat) 610/17 Hibiskiss/Hibis Kuss; 29 W (pat) 59/13 – Örtliches Telefonbuch/DasÖrtliche; 24 W (pat) 74/04 – Mystia/MYSTERY; 25 W (pat) 253/99 – FORMEL 1A/Formel 1; BPatGE 34, 76, 77 f. – Calimbo/CALYPSO; BPatGE 22, 227, 229 – Frukina/FRUTERA; BPatG Mitt. 1975, 115 – Miramil/Milram; BPatGE 6, 131, 132 f. – Plastipac/PAGELASTIC; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 14 Rdnr. 461; Ingerl/Rhonke, MarkenG, 2. Aufl., § 14 Rdnr. 584; Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 13. Aufl., § 9 Rdnr. 317; Onken in: Kur/vom Bomhard/Albrecht, BeckOK Markenrecht, 25. Ausgabe, Stand 1. April 2021, § 14 Rdnr. 380; Starck, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum neuen Markenrecht, WRP 1996, 269, 273))
 +
 +Sie wird mit dem Erfahrungssatz begründet, dass die Vergleichsmarken fast nie gleichzeitig nebeneinander wahrgenommen werden, so dass letztlich nur das meist ungenaue Erinnerungsbild entscheidet, das der Verkehr von einer Marke hat, wenn er die andere Marke hört oder sieht.((BPatG, Beschl. v. 26. Juli 2022 - 26 W (pat) 38/17; m.w.N.))
 +
 +Wenn sich die Kollisionsmarken klanglich, schriftbildlich und begrifflich sehr nahe kommen, können Verwechslungen aus der Erinnerung heraus nicht mit der notwendigen Sicherheit ausgeschlossen werden, so das eine komplexe Ähnlichkeit und Verwechselbarkeit vorliegt.((BPatG, Beschl. v. 26. Juli 2022 - 26 W (pat) 38/17))
 +
 +Es kommt auf das Erinnerungsbild an, weil zum einen die Vergleichswaren nicht zwingend nebeneinander im Verkaufsregal stehen und zum anderen dem Kauf der hier relevanten Waren auch mündliche Nachfragen, Empfehlungen und Gespräche vorausgehen können.((BPatG, Beschl. v. 26. Juli 2022 - 26 W (pat) 38/17))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Markenähnlichkeit]]

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