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— | markenrecht:gm:verwechslungsgefahr_unter_dem_aspekt_eines_serienzeichens [2023/07/25 08:27] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens ====== | ||
+ | Diese Art der Verwechslungsgefahr, | ||
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+ | Das Vorliegen einer Zeichenserie setzt die Be-nutzung mehrerer Marken mit einem gemeinsamen Stammbestandteil voraus, damit die angesprochenen Verkehrskreise das gemeinsame Element kennen und mit der Zeichenserie in Verbindung bringen.((BGH, | ||
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+ | Soweit der Senat es in Ausnahme-fällen unter engen Voraussetzungen für denkbar gehalten hat, in einem erstmalig verwendeten Zeichen ein Stammzeichen zu sehen.((BGH, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | Artikel 9 (1) b) GMV -> [[Verwechslungsgefahr]] |
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