Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung [2017/09/13 07:29]
mfreund angelegt
markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung [2018/08/07 07:14] (aktuell)
mfreund
Zeile 2: Zeile 2:
  
 GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]] GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]]
 +
 +Am 23. März 2016 trat die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die Änderungsverordnung) in Kraft.
 +
 +Mit der Änderungsverordnung wurde u. a. Folgendes geändert: der Name des Amtes in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; der Name der vom Amt vergebenen Marke in Unionsmarke;​ das Gebührensystem für Unionsmarken. Darüber hinaus gab es Änderungen bei Prüfungsverfahren,​ absoluten Eintragungshindernissen,​ Widerspruch und Löschung, relativen Eintragungshindernissen und Beschwerden. Eine Übersicht über die Änderungen kann hier abgerufen werden.
 +
 +Die Änderungsverordnung enthält eine Reihe von Bestimmungen,​ die zum 1. Oktober 2017 in Kraft treten, da hierfür zunächst Sekundärrechtsvorschriften ausgearbeitet werden müssen.
  
  
markenrecht/gm/unionsmarkenverordnung.txt · Zuletzt geändert: 2018/08/07 07:14 von mfreund