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markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung

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markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung [2018/08/07 07:14]
mfreund
markenrecht:gm:unionsmarkenverordnung [2018/09/11 07:47] (aktuell)
mfreund
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 GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]] GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]]
  
-Am 23. März 2016 trat die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die Änderungsverordnung) in Kraft.+Unionsmarkenverordnung:​ [[https://​eur-lex.europa.eu/​legal-content/​DE/​TXT/?​uri=CELEX%3A32017R1001|Verordnung (EU) Nr. 2017/​1001]] 
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 +Am 23. März 2016 trat die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die [[Änderungsverordnung]]) in Kraft.
  
 Mit der Änderungsverordnung wurde u. a. Folgendes geändert: der Name des Amtes in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; der Name der vom Amt vergebenen Marke in Unionsmarke;​ das Gebührensystem für Unionsmarken. Darüber hinaus gab es Änderungen bei Prüfungsverfahren,​ absoluten Eintragungshindernissen,​ Widerspruch und Löschung, relativen Eintragungshindernissen und Beschwerden. Eine Übersicht über die Änderungen kann hier abgerufen werden. Mit der Änderungsverordnung wurde u. a. Folgendes geändert: der Name des Amtes in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; der Name der vom Amt vergebenen Marke in Unionsmarke;​ das Gebührensystem für Unionsmarken. Darüber hinaus gab es Änderungen bei Prüfungsverfahren,​ absoluten Eintragungshindernissen,​ Widerspruch und Löschung, relativen Eintragungshindernissen und Beschwerden. Eine Übersicht über die Änderungen kann hier abgerufen werden.
markenrecht/gm/unionsmarkenverordnung.1533626067.txt · Zuletzt geändert: 2018/08/07 07:14 von mfreund