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markenrecht:gm:uebliche_zeichen

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markenrecht:gm:uebliche_zeichen [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Übliche Zeichen ======
 +
 +
 +<note>
 +**Artikel 7 (1) d) GMV**
 +
 +Von der Eintragung ausgeschlossen [Artikel 7 GMV -> [[Absolute Eintragungshindernisse]]]  sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind;
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Artikel 7 GMV -> [[Absolute Eintragungshindernisse]]
 +
  
markenrecht/gm/uebliche_zeichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)