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markenrecht:gm:uebliche_zeichen

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markenrecht:gm:uebliche_zeichen [2023/07/25 08:27] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Übliche Zeichen ======
 +
 +
 +<note>
 +**Artikel 7 (1) d) GMV**
 +
 +Von der Eintragung ausgeschlossen [Artikel 7 GMV -> [[Absolute Eintragungshindernisse]]]  sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind;
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Artikel 7 GMV -> [[Absolute Eintragungshindernisse]]
 +