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markenrecht:gm:regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen

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markenrecht:gm:regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen [2023/07/25 08:27] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen ======
 +<note>
 +**Artikel 89 GMV**
 +
 +DDas Amt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:
 +
 +a) ein Blatt für Gemeinschaftsmarken, das die Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsmarken wiedergibt sowie sonstige Angaben enthält, deren Veröffentlichung in dieser Verordnung oder in der Durchführungsverordnung vorgchrieben ist;
 +
 +b) ein Amtsblatt, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Amtes sowie sonstige diese Verordnung und ihre Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +GMV -> [[gemeinschaftsmarken]] \\
 +GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]] \\