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markenrecht:gm:regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen

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markenrecht:gm:regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen ======
 +<note>
 +**Artikel 89 GMV**
 +
 +DDas Amt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:
 +
 +a) ein Blatt für Gemeinschaftsmarken, das die Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsmarken wiedergibt sowie sonstige Angaben enthält, deren Veröffentlichung in dieser Verordnung oder in der Durchführungsverordnung vorgchrieben ist;
 +
 +b) ein Amtsblatt, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Amtes sowie sonstige diese Verordnung und ihre Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +GMV -> [[gemeinschaftsmarken]] \\
 +GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]] \\
  
markenrecht/gm/regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)