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markenrecht:gm:rechtsfaehigkeit

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markenrecht:gm:rechtsfaehigkeit [2019/01/23 09:12] (aktuell)
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 +====== Rechtsfähigkeit ======
  
 +<note>
 +Artikel 3 UMV 
 +
 +Rechtsfähigkeit
 +
 +Für die Anwendung dieser Verordnung werden Gesellschaften und andere juristische Einheiten, die nach dem für sie maßgebenden Recht die Fähigkeit haben, im eigenen Namen Träger von Rechten und Pflichten jeder Art zu sein, Verträge zu schließen oder andere Rechtshandlungen vorzunehmen und vor Gericht zu stehen, juristischen Personen gleichgestellt.
 +</note>
 +
 +
 +<note>
 +**Artikel 3 GMV**
 +
 +Für die Anwendung dieser Verordnung werden Gesellschaften und andere juristische Einheiten, die nach dem für sie maß- gebenden Recht die Fähigkeit haben, im eigenen Namen Träger von Rechten und Pflichten jeder Art zu sein, Verträge zu schließen oder andere Rechtshandlungen vorzunehmen und vor Gericht zu stehen, juristischen Personen gleichgestellt.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +UMV -> [[Unionsmarkenverordnung]] \\
 +
 +GMV -> [[Gemeinschaftsmarkenverordnung]] \\
markenrecht/gm/rechtsfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2019/01/23 09:12 (Externe Bearbeitung)