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markenrecht:gm:datenbank

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markenrecht:gm:datenbank [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Datenbank ======
 +<note>
 +**Regel 87 (1) GMDV**
  
 +Das Amt unterhält eine elektronische Datenbank mit Angaben über die Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Eintragungen in das Register. Das Amt kann den Inhalt dieser Datenbank auch auf CD-ROM oder in einer anderen maschinenlesbaren Form zur Verfügung stellen.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**Regel 87 (2) GMDV**
 +
 +Der Präsident des Amtes legt die Bedingungen für den Zugang zur Datenbank und die Art und Weise fest, in der der Inhalt dieser Datenbank in maschinenlesbarer Form bereitgestellt werden kann, einschließlich der Preise für diese Leistungen.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +[[gemeinschaftsmarken]]
markenrecht/gm/datenbank.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)