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markenrecht:gm:aenderungsverordnung

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markenrecht:gm:aenderungsverordnung [2018/08/07 07:14]
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 ====== Änderungsverordnung ====== ====== Änderungsverordnung ======
  
-Verordnung (EU) 2015/2424 -> [[Markenrecht:​GM:​Unionsmarkenverordnung]] (UMO) \\+Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 -> [[Markenrecht:​GM:​Unionsmarkenverordnung]] (UMO) \\ 
 + 
 +Am 23. März 2016 trat die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (die [[Änderungsverordnung]]) in Kraft. 
 + 
 +Die Änderungsverordnung enthält eine Reihe von Bestimmungen,​ die zum 1. Oktober 2017 in Kraft treten, da hierfür zunächst Sekundärrechtsvorschriften ausgearbeitet werden müssen. 
 + 
 +Die Sekundärrechtsvorschriften setzen sich zusammen aus der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1001 und der Durchführungsverordnung (EU) 2018/626 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2017/​1001. 
 + 
 +Die Sekundärrechtsvorschriften enthalten präzise Übergangsbestimmungen,​ durch die festgelegt ist, wann die neuen Vorschriften für Verfahren gelten (Tabelle mit den Übergangsbestimmungen). 
 + 
 +Im Rahmen der Rechtsreform werden die Erfolge des bestehenden Unionsmarkensystems gewürdigt. Zudem wird bekräftigt,​ dass sich seine wesentlichen Grundsätze bewährt haben und auch weiterhin die Bedürfnisse und Erwartungen der Unternehmen erfüllen. Nun soll auf der Grundlage dieser Erfolge ein effizienteres,​ insgesamt kohärenteres und an das Zeitalter des Internets angepasstes Unionsmarkensystem geschaffen werden. 
 + 
 +So wird mit der Änderungsverordnung insbesondere versucht, Verfahren zu straffen und die Rechtssicherheit zu erhöhen sowie alle Aufgaben des Amtes eindeutig festzulegen,​ einschließlich des Regelungsrahmens für die Zusammenarbeit und die bessere Abstimmung der Verfahren zwischen dem Amt und den Behörden für gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten.
  
markenrecht/gm/aenderungsverordnung.1533626046.txt · Zuletzt geändert: 2018/08/07 07:14 von mfreund