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+====== Funktionen der Marke ======
+-> [[Herkunftsfunktion]] \\
+-> [[Produktbeschreibende Funktion]] \\
+-> [[Qualitätsfunktion]] \\
+-> [[Werbefunktion]] \\
+-> [[Beeinträchtigung der Funktion der Marke]] \\
+Eine [[Markenverletzung|Verletzungshandlung]] nach § 14 Abs. 2 MarkenG kann grundsätzlich nur angenommen werden, wenn die angegriffene Bezeichnung oder Gestaltungsform markenmäßig verwendet wird [
+-> [[Markenmäßige Benutzung]]], also im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Ware eines Unternehmens von denen anderer dient.((BGH, Urt. v. 25. Januar 2007 - I ZR 22/04 - Pralinenform vgl. EuGH GRUR 2003, 55 Tz 51 ff. - Arsenal Football Club; BGHZ 153, 131, 138 - Abschlussstück; BGH, Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck))
+Der Inhaber einer Marke kann der Benutzung [-> [[Markenbenutzung]]] eines mit dieser identischen Zeichens für Waren oder Dienstleistungen, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen ist, nur widersprechen [-> [[Verbot identischer Benutzung]]], wenn die Benutzung eine der [[Funktionen der Marke]] beeinträchtigen kann.((BGH, Urteil vom 25. Juli 2019 - I ZR 29/18 - ORTLIEB II; m.V.a. EuGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 58 - L'Oréal u.a.; EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 76 f. - Google France und Google; GRUR 2010, 841 Rn. 29 f. - Portakabin))
+Zu den Funktionen der Marke gehören neben der Hauptfunktion, der Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung [-> [[Herkunftsfunktion]]], auch ihre anderen Funktionen wie unter anderem die Gewährleistung der
+Qualität der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung oder die Kommunikations-,
+Investitions- oder Werbefunktion [-> [[Qualitätsfunktion]]].((vgl. EuGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 58 - L'Oréal/Bellure; Urteil vom 23. März 2010 - C-236/08 bis C-238/08, Slg. 2010, I-2417 = GRUR 2010, 445 Rn. 76 f. - Google France und Google; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6959 = GRUR 2010, 841 Rn. 29 f. - Portakabin/Primakabin))
+===== siehe auch =====
+-> [[Markenmäßige Benutzung]]

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