Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Kapitel II der Unionsmarkenverordnung (UMV) regelt Begriff, Erwerb und Wirkungen der Unionsmarke, ihre Benutzung sowie die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens.
Abschnitt 1 (Art. 4–8) → Begriff und Erwerb der Unionsmarke
Bestimmt, welche Zeichen als Unionsmarke schutzfähig sind, wer sie erwerben kann und welche absoluten und relativen Eintragungshindernisse bestehen.
Abschnitt 2 (Art. 9–17) → Wirkungen der Unionsmarke
Legt die Rechte des Markeninhabers gegenüber Dritten und deren Grenzen fest, darunter Agentenmarken, Erschöpfung und Zwischenrechte später eingetragener Marken.
Abschnitt 3 (Art. 18) → Benutzung der Unionsmarke
Pflicht zur ernsthaften Benutzung der Unionsmarke innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung und Folgen fehlender Benutzung.
Abschnitt 4 (Art. 19–29) → Die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens
Behandelt Rechtsübergang, Verpfändung, Zwangsvollstreckung, Insolvenz und Lizenz bei Unionsmarken und Anmeldungen sowie die zugehörige Eintragung im Register.
→ Unionsmarkenverordnung (UMV)
Regelt das System der Unionsmarke, das Unternehmen in einem Verfahren Markenschutz in der gesamten EU ermöglicht, und legt Eintragung, Schutz und Verwaltung neben den nationalen Markensystemen fest.
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