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markenrecht:eu:registerabteilung
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Artikel 162 (1) UMV
Artikel 162 (2) UMV
Artikel 162 (3) UMV
Registerabteilung
Artikel 162 der Unionsmarkenverordnung (UMV) regelt die Zuständigkeit der Registerabteilung.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL XII: DAS AMT → ABSCHNITT 5: Durchführung der Verfahren → Art. 162 Registerabteilung → Abs. 1
Die Registerabteilung ist zuständig für Entscheidungen über Eintragungen im Register.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL XII: DAS AMT → ABSCHNITT 5: Durchführung der Verfahren → Art. 162 Registerabteilung → Abs. 2
Sie führt darüber hinaus die in Artikel 120 Absatz 2 genannte Liste der zugelassenen Vertreter.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL XII: DAS AMT → ABSCHNITT 5: Durchführung der Verfahren → Art. 162 Registerabteilung → Abs. 3
Die Entscheidungen der Abteilung ergehen durch ein einzelnes Mitglied.
siehe auch
UMV → Unionsmarkenverordnung
Regelt Erwerb, Wirkung und Verfahren der Unionsmarke als einheitliches Schutzrecht für die gesamte Union.
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