Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
markenrecht:eu:ermittlung_des_sachverhalts_von_amts_wegen
KIerzeugt oder
bearbeitet
Artikel 95 (1) UMV
Artikel 95 (2) UMV
Artikel 76 (1) GMV
Artikel 76 (2) GMV
Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL IX: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN → ABSCHNITT 1: Allgemeine Vorschriften → Art. 95 Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen → Abs. 1
In dem Verfahren vor dem Amt ermittelt das Amt den Sachverhalt von Amts wegen. Soweit es sich jedoch um Verfahren bezüglich relativer Eintragungshindernisse handelt, ist das Amt bei dieser Ermittlung auf das Vorbringen und die Anträge der Beteiligten beschränkt. In Nichtigkeitsverfahren nach Artikel 59 beschränkt das Amt seine Prüfung auf die von den Beteiligten angeführten Gründe und Argumente.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL IX: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN → ABSCHNITT 1: Allgemeine Vorschriften → Art. 95 Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen → Abs. 2
Das Amt braucht Tatsachen und Beweismittel, die von den Beteiligten verspätet vorgebracht werden, nicht zu berücksichtigen.
Aufgehobenes Recht: Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde 2017 durch die Unionsmarkenverordnung (Verordnung (EU) 2017/1001) abgelöst. Der Wortlaut wird für Altfälle wiedergegeben.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) aufgehoben → Art. 76 Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen → Abs. 1
In dem Verfahren vor dem Amt ermittelt das Amt den Sachverhalt von Amts wegen. Soweit es sich jedoch um Verfahren bezüglich relativer Eintragungshindernisse handelt, ist das Amt bei dieser Ermittlung auf das Vorbringen und die Anträge der Beteiligten beschränkt.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) aufgehoben → Art. 76 Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen → Abs. 2
Das Amt braucht Tatsachen und Beweismittel, die von den Beteiligten verspätet vorgebracht werden, nicht zu berücksichtigen.
Unternormen
- Art. 76 (2) GMV → Verspätetes Vorbringen im Gemeinschaftsmarkenrecht
siehe auch
Übergeordnete Seite
- ↑ Unionsmarkenverordnung (UMV)
Regelt das System der Unionsmarke, das Unternehmen in einem Verfahren Markenschutz in der gesamten EU ermöglicht, und legt Eintragung, Schutz und Verwaltung neben den nationalen Markensystemen fest.
GMV → gemeinschaftsmarken
GMV → Gemeinschaftsmarkenverordnung
markenrecht/eu/ermittlung_des_sachverhalts_von_amts_wegen.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
