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markenrecht:eu:eintragung_in_die_akte_und_in_das_register
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Artikel 148 (1) GMV
Artikel 148 (2) GMV
Eintragung in die Akte und in das Register
Aufgehobenes Recht: Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde 2017 durch die Unionsmarkenverordnung (Verordnung (EU) 2017/1001) abgelöst. Der Wortlaut wird für Altfälle wiedergegeben.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) → Art. 148 Eintragung in die Akte und in das Register → Abs. 1
Tag und Nummer einer auf der Grundlage einer Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke beantragten internationalen Regirierung werden in die Akte der betreffenden Anmeldung eingetragen. Wird im Anschluss an die Anmeldung eine Gemeinschaftsmarke eingetragen, so werden Tag und Nummer der internationalen Registrierung in das Register eingetragen.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) → Art. 148 Eintragung in die Akte und in das Register → Abs. 2
Tag und Nummer einer auf der Grundlage einer Gemeichaftsmarke beantragten internationalen Registrierung werden in das Register eingetragen.
siehe auch
GMV → gemeinschaftsmarken
GMV → Gemeinschaftsmarkenverordnung
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