Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
markenrecht:eu:berichtigung_von_fehlern_in_veroeffentlichungen
KIerzeugt oder
bearbeitet
Regel 14 (1) GMDV
Regel 14 (2) GMDV
Regel 14 (3) GMDV
Regel 14 (4) GMDV
Berichtigung von Fehlern in Veröffentlichungen
Aufgehobenes Recht: Die Gemeinschaftsmarkendurchführungsverordnung wurde 2017 durch die Unionsmarkendurchführungsverordnung (Verordnung (EU) 2018/626) ersetzt. Der Wortlaut wird für Altfälle wiedergegeben.
Durchführungsverordnung zur Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 aufgehoben) (GMDV) aufgehoben → Regel 14 Berichtigung von Fehlern in Veröffentlichungen → Abs. 1
Enthält die Veröffentlichung der Anmeldung einen dem Amt zuzuschreibenden Fehler, so berichtigt das Amt den Fehler von Amts wegen oder auf Antrag des Anmelders.
Durchführungsverordnung zur Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 aufgehoben) (GMDV) aufgehoben → Regel 14 Berichtigung von Fehlern in Veröffentlichungen → Abs. 2
Stellt der Anmelder einen solchen Antrag, so gilt Regel 13 entsprechend. Dieser Antrag ist gebührenfrei.
Durchführungsverordnung zur Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 aufgehoben) (GMDV) aufgehoben → Regel 14 Berichtigung von Fehlern in Veröffentlichungen → Abs. 3
Die aufgrund dieser Regel vorgenommenen Berichtigungen werden veröffentlicht.
Durchführungsverordnung zur Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 aufgehoben) (GMDV) aufgehoben → Regel 14 Berichtigung von Fehlern in Veröffentlichungen → Abs. 4
Betrifft die Berichtigung das Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen oder die Wiedergabe der Marke, so gelten Artikel 42 Absatz 2 der Verordnung und die Regeln 15 bis 22 entsprechend.
siehe auch
markenrecht/eu/berichtigung_von_fehlern_in_veroeffentlichungen.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
