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markenrecht:eu:begruendung_der_entscheidungen
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Artikel 75 GMV
Begründung der Entscheidungen
Aufgehobenes Recht: Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde 2017 durch die Unionsmarkenverordnung (Verordnung (EU) 2017/1001) abgelöst. Der Wortlaut wird für Altfälle wiedergegeben.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) aufgehoben → Art. 75 Begründung der Entscheidungen
Die Entscheidungen des Amtes sind mit Gründen zu versehen. Sie dürfen nur auf Gründe gestützt werden, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten.
siehe auch
Übergeordnete Seite
- ↑ Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung (EG) Nr. 40/94)
Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (EG) Nr.
Art. 94 UMV → Entscheidungen und Mitteilungen des Amtes
Die geltende Nachfolgevorschrift: Begründungspflicht und rechtliches Gehör in Entscheidungen des Amtes.
GMV → gemeinschaftsmarken
GMV → Gemeinschaftsmarkenverordnung
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