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markenrecht:eu:austausch_von_veroeffentlichungen
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Artikel 118 (1) UMV
Artikel 118 (2) UMV
Artikel 91 (1) GMV
Artikel 91 (2) GMV
Austausch von Veröffentlichungen
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL IX: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN → ABSCHNITT 3: Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten → Art. 118 Austausch von Veröffentlichungen → Abs. 1
Das Amt und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten übermitteln einander auf entsprechendes Ersuchen kostenlos für ihre eigenen Zwecke ein oder mehrere Exemplare ihrer Veröffentlichungen.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL IX: VERFAHRENSVORSCHRIFTEN → ABSCHNITT 3: Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten → Art. 118 Austausch von Veröffentlichungen → Abs. 2
Das Amt kann Vereinbarungen über den Austausch oder die Übermittlung von Veröffentlichungen treffen.
Aufgehobenes Recht: Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurde 2017 durch die Unionsmarkenverordnung (Verordnung (EU) 2017/1001) abgelöst. Der Wortlaut wird für Altfälle wiedergegeben.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) aufgehoben → Art. 91 Austausch von Veröffentlichungen → Abs. 1
Das Amt und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten übermitteln einander auf entsprechendes Ersuchen kostenlos für ihre eigenen Zwecke ein oder mehrere Exemplare ihrer Veröffentlichungen.
Gemeinschaftsmarkenverordnung (2017 durch UMV abgelöst) (GMV) aufgehoben → Art. 91 Austausch von Veröffentlichungen → Abs. 2
Das Amt kann Vereinbarungen über den Austausch oder die Übermittlung von Veröffentlichungen treffen.
siehe auch
GMV → gemeinschaftsmarken
GMV → Gemeinschaftsmarkenverordnung
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