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markenrecht:eu:aenderung_der_satzung_der_unionskollektivmarke
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Artikel 79 (1) UMV
Artikel 79 (2) UMV
Artikel 79 (3) UMV
Artikel 79 (4) UMV
Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke
Artikel 79 der Unionsmarkenverordnung (UMV) regelt die Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL VIII: SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN ÜBER UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN → ABSCHNITT 1: Unionskollektivmarken → Art. 79 Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke → Abs. 1
Der Inhaber der Unionskollektivmarke hat dem Amt jede Änderung der Markensatzung zu unterbreiten.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL VIII: SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN ÜBER UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN → ABSCHNITT 1: Unionskollektivmarken → Art. 79 Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke → Abs. 2
Auf die Änderung wird im Register nicht hingewiesen, wenn die geänderte Markensatzung den Vorschriften des Artikels 75 nicht entspricht oder einen Grund für eine Zurückweisung nach Artikel 76 bildet.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL VIII: SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN ÜBER UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN → ABSCHNITT 1: Unionskollektivmarken → Art. 79 Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke → Abs. 3
Schriftliche Bemerkungen gemäß Artikel 77 können auch in Bezug auf geänderte Satzungen eingereicht werden.
Unionsmarkenverordnung (UMV) → KAPITEL VIII: SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN ÜBER UNIONSKOLLEKTIVMARKEN UND UNIONSGEWÄHRLEISTUNGSMARKEN → ABSCHNITT 1: Unionskollektivmarken → Art. 79 Änderung der Satzung der Unionskollektivmarke → Abs. 4
Zum Zwecke der Anwendung dieser Verordnung wird die Satzungsänderung erst ab dem Zeitpunkt wirksam, zu dem der Hinweis auf die Änderung ins Register eingetragen worden ist.
siehe auch
UMV → Unionsmarkenverordnung
Regelt Erwerb, Wirkung und Verfahren der Unionsmarke als einheitliches Schutzrecht für die gesamte Union.
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