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markenrecht:eintragung_einer_geografischen_angabe_oder_einer_ursprungsbezeichnung_in_das_verzeichnis_der_kommission

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markenrecht:eintragung_einer_geografischen_angabe_oder_einer_ursprungsbezeichnung_in_das_verzeichnis_der_kommission [2017/01/24 14:09] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1markenrecht:eintragung_einer_geografischen_angabe_oder_einer_ursprungsbezeichnung_in_das_verzeichnis_der_kommission [2023/07/25 08:26] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission ======
  
 +§ 130 (1) MarkenG -> [[Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission]] \\
 +
 +§ 130 (2) MarkenG -> [[Zuständigkeit für Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission|Zuständigkeit für Anträge]] \\
 +
 +§ 130 (3) MarkenG -> [[Prüfung des Antrags auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission]]  \\
 +
 +§ 130 (4) S. 1 MarkenG -> [[Prüfung des Antrags auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission|Veröffentlichung des Antrags]] 
 +
 +§ 130 (4) S. 2 MarkenG -> [[Stellungnahme zum Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission|Stellungnahme zum Antrag]] \\
 +
 +§ 130 (5) MarkenG -> [[Beschluß über den Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission|Beschluß über den Antrag]] \\
 +
 +§ 130 (6) MarkenG -> [[Übermittlung des Antrags auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung in das Verzeichnis der Kommission|Übermittlung des Antrags]] 
 +
 +
 +==== EU-Richtlinie über den Schutz geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ====
 +
 +EU -> [[.:EG:Unionsrechtlichen Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben]]
 +
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +§ 126 ff MarkenG -> [[Geographische Herkunftsangaben]]

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