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+ | ====== Diätetische Lebensmittel ====== | ||
+ | „Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; diätetische Lebensmittel und | ||
+ | Erzeugnisse für medizinische Zwecke“ sind hochgradig ähnlich zu den | ||
+ | „pharmazeutischen Erzeugnissen“ der Widerspruchsmarke. Denn im Rahmen der | ||
+ | Gesundheitspflege für medizinische Zwecke werden häufig auch | ||
+ | Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Lebensmittel zusätzlich eingesetzt, um | ||
+ | Mangelerscheinungen auszugleichen oder Störungen von Verdauung, Resorption | ||
+ | und Stoffwechsel auszugleichen. Schwerpunkt ist damit die Heilung oder Linderung | ||
+ | krankhafter Zustände, was zusätzlich zu den für die Warenähnlichkeit | ||
+ | maßgeblichen Kriterien „Erbringungsort und Vertriebsmodalität“ einen weiteren | ||
+ | Berührungspunkt darstellt. Die Waren können zudem insbesondere in der äußeren | ||
+ | Erscheinung - etwa in Form von Kapseln oder Tabletten - sowie bei den | ||
+ | verwendeten Inhaltsstoffen erhebliche Übereinstimmungen aufweisen.((BPatG, | ||
+ | Dienstleistungen, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | ===== siehe auch ===== |
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