Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

markenrecht:aufrechterhaltung_eines_unternehmenskennzeichenrechts

finanzcheck24.de

Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts

Entstehen der Rechte aus einem Unternehmenskennzeichen
Erlöschen der Rechte aus einem Unternehmenskennzeichen

An die für die Aufrechterhaltung eines Unternehmenskennzeichenrechts im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG erforderliche Zeichenbenutzung sind keine höheren Anforderungen zu stellen als an die für seine anfängliche Entstehung erforderlichen Benutzungshandlungen [→ Entstehen der Rechte aus einem Unternehmenskennzeichen].1)

siehe auch

§ 5 (2) S. 1 MarkenG → Unternehmenskennzeichen

1)
BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 237/14 - mt-perfect
markenrecht/aufrechterhaltung_eines_unternehmenskennzeichenrechts.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1