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markenrecht:artbedingte_warenformen

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Artbedingte Warenformen

§ 3 (2) Nr. 1 MarkenG

Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist.

§ 3 (1) → Warenformmarken (Definition)
§ 3 (2) → Freihaltebedürfnis an Produktformen
§ 3 (2) Nr. 2 → Technisch bedingte Warenformen
§ 3 (2) Nr. 3 → Wertbedingte Warenformen

§§ 3 - 6 MarkenG → Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang
§§ 3 - 31 MarkenG (Teil 2) → Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz

Einzelne mögliche Verwendungsformen eines Zeichens können nicht die Annahme begründen, das Zeichen bestehe ausschließlich aus einer durch die Art der Ware selbst bedingten Form.1)

kritisch: Warenformmarken und Verpackungsformmarken

siehe auch

1) BGH, Beschl. v. 24. April 2008 - I ZB 21/06 - Marlene-Dietrich-Bildnis
markenrecht/artbedingte_warenformen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)