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+ | ====== Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen untereinander ====== | ||
+ | Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist auf dieselben Kriterien abzustellen wie bei der Beurteilung der Waren untereinander [-> [[Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit]]]. Dabei dürfen an eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen keine unüberwindbar hohen Anforderungen gestellt werden.((BPatG, | ||
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+ | Maßgeblich ist insoweit die [[Verkehrsanschauung]].((BPatG, | ||
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+ | Für die Frage der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit ist bei eingetragenen Marken hingegen grundsätzlich auf die Waren oder Dienstleistungen abzustellen, | ||
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+ | Bei dem angegriffenen Zeichen sind demgegenüber diejenigen Waren oder Dienstleistungen einzubeziehen, | ||
+ | 2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 432 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA)) | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit]] |
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