Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
— | grundrecht:mittelbare_benachteiligung [2023/07/25 08:30] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Mittelbare Benachteiligung ====== | ||
+ | < | ||
+ | **§ 3 (2) AGG** | ||
+ | |||
+ | Eine mittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, | ||
+ | </ | ||
+ | |||
+ | -> [[Ethnische Herkunft]] | ||
+ | |||
+ | Nach § 3 Abs. 2 AGG, der mit Blick auf die Diskriminierung wegen der [[ethnische Herkunft|ethnischen Herkunft]] Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/43/EG umsetzt, liegt eine mittelbare Benachteiligung vor, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, | ||
+ | Verfahren sind durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und die Mittel sind zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich.((BGH, | ||
+ | |||
+ | Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist der Begriff "in besonderer Weise benachteiligen" | ||
+ | betreffenden Vorschriften, | ||
+ | |||
+ | Danach kann eine mittelbare Diskriminierung vorliegen, wenn eine nationale Maßnahme zwar neutral formuliert ist, in ihrer Anwendung aber wesentlich mehr Inhaber der geschützten persönlichen Eigenschaft benachteiligt als Personen, die diese Eigenschaft nicht besitzen.((BGH, | ||
+ | |||
+ | Eine mittelbare Diskriminierung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2000/43/EG liegt | ||
+ | aber nur vor, wenn die mutmaßlich diskriminierende Maßnahme zur Benachteiligung einer bestimmten ethnischen Gruppe führt.((BGH, | ||
+ | |||
+ | Das Vorliegen einer ungünstigen Behandlung kann nicht allgemein und abstrakt festgestellt werden, sondern muss spezifisch und konkret im Hinblick auf die begünstigende Behandlung erfolgen.((BGH, | ||
+ | |||
+ | Die Prüfung einer mittelbaren Benachteiligung erfordert die Bildung von Vergleichsgruppen, | ||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | AGG -> [[Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz]] |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de