Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


gesetz_zum_schutz_des_geistigen_eigentums

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

gesetz_zum_schutz_des_geistigen_eigentums [2017/01/24 14:09] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums ======
  
 +Das Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums ist am 1. September 2008 zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft getreten. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum.
 +
 +Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz,​ Gebrauchsmustergesetz,​ Markengesetz,​ Halbleiterschutzgesetz,​ Urheberrechtsgesetz,​ Geschmacksmustergesetz,​ Sortenschutzgesetz werden weitgehend wortgleich geändert.
 +
 +Ferner passt das Gesetz das deutsche Recht an die neue EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung an. Diese Verordnung sieht ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Piraterieware nach Beschlagnahme durch den Zoll vor. Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Anpassung an eine EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und schließt hinsichtlich der unberechtigten Verwendung von geographischen Herkunftsangaben eine Strafbarkeitslücke. ​
 +
 +===== Weblinks =====
 +
 +  * [[http://​www.bmj.de/​enid/​23b2cba0ee39dddc59cf08328f531bca,​e2a88a6d6f6465092d09093a09636f6e5f6964092d0935303932/​Pressestelle/​Pressemitteilungen_58.html|Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums]] (Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz)
 +
 +===== siehe auch =====
gesetz_zum_schutz_des_geistigen_eigentums.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)