Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
geschmacksmusterrecht:wiedergabe_des_musters_bei_aufschiebung_der_bekanntmachung
KIerzeugt oder
bearbeitet
Wiedergabe des Musters bei Aufschiebung der Bekanntmachung
Veraltet. Diese Seite gehört zum alten Geschmacksmustergesetz (GeschmMG), das zum 1. Januar 2014 in das Designgesetz (DesignG) überführt wurde („Muster“ → „Design“). Aktuelle Fassung: Wiedergabe des Musters bei Aufschiebung der Bekanntmachung.
§ 11 (2) S. 2 GeschmMG a.F.
Wird ein Antrag nach § 21 Abs. 1 Satz 1 gestellt, kann die Wiedergabe durch einen flächenmäßigen Musterabschnitt ersetzt werden.
§ 11 (2) S. 1 Nr. 3 GeschmMG → Wiedergabe des Musters
siehe auch
geschmacksmusterrecht/wiedergabe_des_musters_bei_aufschiebung_der_bekanntmachung.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
