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geschmacksmusterrecht:nummerierung_der_darstellungen_des_musters

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Nummerierung der Darstellungen des Musters

§ 6 (2) GeschmMV

Die Darstellungen sind mit durch Punkte gegliederten arabischen Zahlen fortlaufend zu nummerieren. Die Zahl links vom Punkt bezeichnet die Nummer des Musters und die Zahl rechts vom Punkt die Nummer der Darstellung. Die Nummerierung ist neben den Darstellungen auf den Formblättern anzubringen. Für die Reihenfolge der Darstellungen ist die Nummerierung durch den Anmelder ausschlaggebend.

§ 6 (1) GeschmMV → Darstellungen des Musters
§ 6 (3) GeschmMV → Anforderungen an die Darstellungen des Musters
§ 6 (4) GeschmMV → Darstellungen des Musters bei elektronischer Einreichungen
§ 6 (5) GeschmMV → Wiedergabe eines Flächenmusters
§ 6 (6) GeschmMV → Wiedergabe typografischer Schriftzeichen
§ 6 (7) GeschmMV → weggefallen

§ 11 (2) S. 1 Nr. 3 GeschmMG → Wiedergabe des Musters

siehe auch

§ 11 (2) S. 1 Nr. 3 GeschmMG → Wiedergabe des Musters

geschmacksmusterrecht/nummerierung_der_darstellungen_des_musters.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)