Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


geschmacksmusterrecht:ggv:schutzdauer_des_eingetragenen_gemeinschaftsgeschmacksmusters

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

geschmacksmusterrecht:ggv:schutzdauer_des_eingetragenen_gemeinschaftsgeschmacksmusters [2017/01/24 14:09] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Schutzdauer des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters ======
  
 +<note>
 +**Artikel 12 [[Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung|GGeschmMV]]**
 +
 +Nach [[Eintragung]] durch das [[Amt]] wird ein [[Geschmacksmuster]], das die im 1. Abschnitt [-> [[Schutzvoraussetzungen]]] genannten Voraussetzungen erfuellt, für einen Zeitraum von __fünf Jahren__, beginnend mit dem [[Anmeldetag]] durch ein [[eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster]] geschützt. Der Rechtsinhaber kann die Schutzdauer einmal oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren ab dem Anmeldetag verlängern lassen.
 +</note>
 +
 +Art. 10 - 13 GGeschmMV (Titel II, Abschnitt 2) -> [[Umfang und Dauer des Schutzes]] \\
 +Art. 3 - 26 GGeschmMV (Titel II) -> [[Materielles Geschmacksmusterrecht]] \\
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +GGeschmMV -> [[Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung]] \\
 +Geschmacksmusterrecht -> [[Geschmacksmusterrecht:Gemeinschaftsgeschmacksmuster]]
geschmacksmusterrecht/ggv/schutzdauer_des_eingetragenen_gemeinschaftsgeschmacksmusters.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)