Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
geschmacksmusterrecht:ggv:fuehrung_und_form_der_akten_durch_das_amt
KIerzeugt oder
bearbeitet
Führung und Form der Akten durch das Amt
Artikel 74c (1) der Unionsgeschmacksmusterverordnung (UGV) bestimmt, dass das Amt die Akten aller einschlägigen Verfahren führt und der Exekutivdirektor die Form der Aufbewahrung festlegt.
Artikel 74c (1) UGV
(1) Das Amt führt die Akten aller Verfahren im Zusammenhang mit der Anmeldung von Unionsgeschmacksmustern und eingetragenen Unionsgeschmacksmustern. Der Exekutivdirektor bestimmt, in welcher Form die Akten aufbewahrt werden.
siehe auch
Artikel 74c UGV → Aufbewahrung der Akten
Regelt die Führung, Form und Aufbewahrungsfristen der Akten beim Amt.
geschmacksmusterrecht/ggv/fuehrung_und_form_der_akten_durch_das_amt.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
