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+====== Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster ======
+<note>
+**Artikel 70 (1) [[Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung|DV GGeschmMV]]**
+Das [[Amt]] legt die Erscheinungshäufigkeit und die Erscheinungsform des Blattes für [[Gemeinschaftsgeschmacksmuster]] fest.
+</note>
+<note>
+**Artikel 70 (2) [[Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung|DV GGeschmMV]]**
+Unbeschadet der Vorschriften des Artikels 50 Absatz 2 [-> [[Aufgeschobene Bekanntmachung]]] der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 [-> [[Gemeinschaftsgeschmacksmuster]]] und der Artikel 14 [-> [[Bekanntmachung der Eintragung]]] und 16 [-> [[Veröffentlichung nach Ablauf der Aufschiebungsfrist]]] der vorliegenden Verordnung über die [[Aufschiebung der Bekanntmachung]] enthält das [[Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster]] Bekanntmachungen der Geschmacksmustereintragungen und anderer Eintragungen in das [[Register]] sowie andere Angaben im Zusammenhang mit Eintragungen von Gemeinschaftsgeschmacksmustern, deren Veröffentlichung die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 oder die vorliegende Verordnung vorschreibt.
+</note>
+<note>
+**Artikel 70 (3) [[Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung|DV GGeschmMV]]**
+Werden Angaben, deren Veröffentlichung die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 [-> [[Gemeinschaftsgeschmacksmuster]]] oder die vorliegende Verordnung vorschreibt, im [[Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster]] veröffentlicht, so ist das auf dem Blatt angegebene Datum der Ausgabe des Blatts als Datum der [[Veröffentlichung]] der Angaben anzusehen.
+</note>
+<note>
+**Artikel 70 (4) [[Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung|DV GGeschmMV]]**
+Die Angaben, deren [[Veröffentlichung]] in Artikel 14 [-> [[Bekanntmachung der Eintragung]]] und 16 [-> [[Veröffentlichung nach Ablauf der Aufschiebungsfrist]]] vorgeschrieben ist, werden, sofern es zweckmäßig ist, in allen Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaft veröffentlicht.
+</note>
+Art. 70 - 71 DV GGeschmMV (Kapitel XV) -> [[Blatt und Datenbank für Gemeinschaftsgeschmacksmuster]] \\
+===== siehe auch =====
+DV GGeschmMV -> [[Durchführungsverordnung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung]] \\
+GGeschmMV -> [[Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung]] \\
+Geschmacksmusterrecht -> [[Geschmacksmusterrecht:Gemeinschaftsgeschmacksmuster]]

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