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geschmacksmusterrecht:ggv:bekanntmachung
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Bekanntmachung
Artikel 49 der Unionsgeschmacksmusterverordnung (UGV) regelt die Veröffentlichung des eingetragenen Unionsgeschmacksmusters im Blatt für Unionsgeschmacksmuster und verweist für den Inhalt der Bekanntmachung auf die Durchführungsverordnung.
Artikel 49 UGV — Bekanntmachung
Nach der Eintragung macht das Amt das eingetragene Unionsgeschmacksmuster im Blatt für Unionsgeschmacksmuster nach Artikel 73 Absatz 1 bekannt. Der Inhalt der Bekanntmachung wird in der Durchführungsverordnung festgelegt.
Artikel 49 GGV
Nach der Eintragung macht das Amt das eingetragene Unionsgeschmacksmuster im Blatt für Unionsgeschmacksmuster nach Artikel 73 Absatz 1 [→ Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen] bekannt. Der Inhalt der Bekanntmachung wird in der Durchführungsverordnung festgelegt.
Art. 45 - 50 GGV (Titel V) → Eintragungsverfahren
siehe auch
UGV, Titel IV → Eintragung
Regelt das Eintragungsverfahren vor dem Amt, einschließlich Prüfung formeller Voraussetzungen, Eintragung in das Register, Bekanntmachung im Blatt für Unionsgeschmacksmuster sowie Regelungen zur Veröffentlichung und deren Aufschiebung.
GGV → Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
Geschmacksmusterrecht → Gemeinschaftsgeschmacksmuster
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