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- BGH, X ZR 102/23 – Tertiäroptik: Inbezugnahme bei Art. 54 Abs. 2 EPÜ
19.11.2025 - BGH, X ZR 72/23: Fingerelement
23.08.2025 - EPG, ACT_7603/2024 ORD_69436/2024:
01.08.2025 - BGH, X ZR 40/23 – Spreizdübel II: Anforderungen an product-by-process-Ansprüche
30.07.2025 - EPG, Berufungskammer – UPC_CoA_327/2025: Maßstäbe für Beweissicherungsmaßnahmen im Ex-parte-Verfahren
15.07.2025
geschmacksmusterrecht:ggv:bekanntmachung
Bekanntmachung
Artikel 49 der Unionsgeschmacksmusterverordnung (UGV) regelt die Veröffentlichung des eingetragenen Unionsgeschmacksmusters im Blatt für Unionsgeschmacksmuster und verweist für den Inhalt der Bekanntmachung auf die Durchführungsverordnung.
Artikel 49 UGV — Bekanntmachung
Nach der Eintragung macht das Amt das eingetragene Unionsgeschmacksmuster im Blatt für Unionsgeschmacksmuster nach Artikel 73 Absatz 1 bekannt. Der Inhalt der Bekanntmachung wird in der Durchführungsverordnung festgelegt.
siehe auch
UGV, Titel IV → Eintragung
Regelt das Eintragungsverfahren vor dem Amt, einschließlich Prüfung formeller Voraussetzungen, Eintragung in das Register, Bekanntmachung im Blatt für Unionsgeschmacksmuster sowie Regelungen zur Veröffentlichung und deren Aufschiebung.
Vorherige Version
Bekanntmachung
Artikel 49 GGV
Nach der Eintragung macht das Amt das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach Artikel 73 Absatz 1 [→ Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen] bekannt. Der Inhalt der Bekanntmachung wird in der Durchführungsverordnung festgelegt.
Art. 45 - 50 GGV (Titel V) → Eintragungsverfahren
siehe auch
GGV → Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
Geschmacksmusterrecht → Gemeinschaftsgeschmacksmuster
geschmacksmusterrecht/ggv/bekanntmachung.txt · Zuletzt geändert: von mfreund
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