Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


geschmacksmusterrecht:geschmacksmusterfaehigkeit

finanzcheck24.de

Geschmacksmusterfähigkeit

§ 2 (1) GeschmMG

Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat.

§ 3 GeschmMG → Ausschluß vom Geschmacksmusterschutz

Gestaltungen sind geschmacksmusterfähig im Sinne des § 1 GeschmMG a.F., wenn sie sich auf selbständig verkehrsfähige Erzeugnisse beziehen, die bestimmt und geeignet sind, auf den Formen- und Farbensinn des Betrachters zu wirken.1)

siehe auch

GeschmMG → Geschmacksmusterrecht

1) BGH, Urt. v. 18. Oktober 2007 - I ZR 161/04; m.V.a. BGH, Urt. v. 16.10.1986 - I ZR 6/85, GRUR 1987, 518, 519 - Kotflügel
geschmacksmusterrecht/geschmacksmusterfaehigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)