Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


geschmacksmusterrecht:einfache_geometrische_formen

finanzcheck24.de

einfache geometrische formen

Bei einer Nutzung schlichter geometrischer Formen darf die Anforderungen an die Gestaltungshöhe in bestimmten Fällen nicht zu niedrig angesetzt werden.1)

siehe auch

1) z.B. in BGH, Urt. v. 18. Oktober 2007 - I ZR 161/04; vgl. dazu auch BGH GRUR 1975, 81, 83 - Dreifachkombinationsschalter
geschmacksmusterrecht/einfache_geometrische_formen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)