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+====== Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) ======
+Die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC), die seit 1. Januar 2013 in Kraft ist, wurde als bilaterales System gemeinsam vom EPA und dem USPTO konzipiert.
+Die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gemeinsame Patentklassifikation
+(CPC) stellt eine Erweiterung der [[Internationale Patentklassifikation|Internationalen Patentklassifikation]] (IPC) dar. Sie wird gemeinsam vom Europäischen Patentamt und dem US-Patentund Markenamt verwaltet und ist das
+weltweit ausgereifteste Klassifikationssystem für Patentdokumente. Die CPC ist als globales Klassifikationssystem
+anerkannt und wird von vielen nationalen Patentämtern rund um die Welt verwendet.((Mitteilung des Europäischen
+Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Auch das SIPO (China) wird die CPC zukünftig verwenden.((Pressemitteilung EPA, 4 Juni 2013))
+Patentinformation trägt entscheidend
+zum technologischen Fortschritt bei. Da
+die CPC inzwischen von vielen Patentämtern genutzt wird, deckt sie einen
+immer größeren Bestand an Patentdokumenten ab und hat sich zu einem
+leistungsstarken Recherchetool entwickelt. Bisher wurden die den europäischen Patentanmeldungen zugewiesenen CPC-Symbole in das
+DOCDB-XML-Austauschprodukt des
+EPA und in Espacenet aufgenommen,
+nicht aber in die PDF-Dokumente der
+europäischen Patentanmeldungen (EPA-Veröffentlichungen) und europäischen Patente (EP-B-Veröffentlichungen) und auch nicht in das Europäische
+Patentregister oder das Europäische
+Patentblatt.((((Mitteilung des Europäischen
+Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))))
+Um den Zugang zu umfassender
+Patentinformation zu erleichtern und
+den Prozess der Patentrecherche einfacher und effizienter zu gestalten, wird
+das EPA wie nachstehend ausgeführt
+CPC-Symbole in all seine Publikationen
+aufnehmen.((Mitteilung des Europäischen
+Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+==== Europäischer Publikationsserver ====
+In den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver [-> [[EP:Europäischer Publikationsserver]]] werden CPCSymbole ab September 2021 verfügbar sein. In die PDF-Dokumente der A- und B-Veröffentlichungen sollen die Symbole ab der zweiten Jahreshälfte 2021 aufgenommen werden.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Da CPC-Symbole primär zur Klassifizierung von Patentdokumenten und zur Suche nach relevantem Stand der
+Technik dienen, werden sie in der Mitteilung über die Erteilungsabsicht (R. 71 (3) EPÜ) nicht erscheinen.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+In den PDF-Dokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patente sowie in den XML-Daten auf dem Europäischen Publikationsserver werden die vom EPA zugewiesenen CPC-Symbole angegeben. Von anderen Ämtern zugewiesene CPC-Symbole werden in anderen EPA-Diensten wie DOCDBXML, Espacenet und dem Europäischen Patentregister (siehe unten)
+verfügbar sein.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Die CPC-Symbole werden auf der Titelseite der A- und B-Veröffentlichungen unterhalb der IPC-Symbole veröffentlicht. Im Interesse der Lesbarkeit wird die Anzahl der auf der Titelseite veröffentlichten CPC-Symbole begrenzt. Falls erforderlich, wird die Liste auf einer zusätzlichen Titelseite fortgesetzt. Auch Kombinationssätze
+von CPC-Symbolen (C-Sets) werden auf der zusätzlichen Titelseite veröffentlicht. C-Sets werden in den XML-Daten
+auf dem Europäischen Publikationsserver, in Espacenet und im Europäischen Patentregister verfügbar sein.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+CPC-Symbole werden in den PDFDokumenten europäischer Patentanmeldungen und Patentschriften unter Code 52 ("Inlands- oder nationale Klassifikation") der international vereinbarten Nummern zur Identifikation
+bibliografischer Angaben (INID) veröffentlicht.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+==== Europäisches Patentregister ====
+Im [[EP:Europäisches Patentregister|Europäischen Patentregister]] sind CPC-Symbole künftig auf der Seite
+Übersicht im Abschnitt Klassifikation zu finden. Der Unterabschnitt International wird in IPC umbenannt.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Für CPC-Symbole wird ein neuer Unterabschnitt CPC erstellt. Angezeigt werden alle vom EPA und anderen
+CPC-Ämtern zugewiesenen CPCSymbole. Für Kombinationssätze wird der neue Unterabschnitt C-Set erstellt.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Nehmen die Unterabschnitte CPC und C-Set jeweils mehr als eine Zeile in Anspruch, wird die zweite Zeile aus Gründen der Lesbarkeit nur teilweise angezeigt. Die übrigen Daten werden durch Anklicken eines Pluszeichens auf der rechten Seite eingeblendet.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentregister soll im Juli 2021 beginnen.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+==== Europäisches Patentblatt ====
+Im [[EP:Europäisches Patentblatt|Europäischen Patentblatt]] werden alle vom EPA zugewiesenen CPCSymbole künftig in den Abschnitten I.1 (1), I.1 (2), II.1 (1), II.1 (2) und II.1 (3) angegeben. Die Symbole werden unter INID-Code 52 nach INIDCode 51 ("Internationale Patentklassifikation") zu finden sein. C-Sets werden im Europäischen Patentblatt nicht veröffentlicht.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+Die Veröffentlichung von CPC-Symbolen im Europäischen Patentblatt soll im September 2021 beginnen.((Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2021 über die Aufnahme von Symbolen der Gemeinsamen Patentklassifikation auf dem Europäischen Publikationsserver, im Europäischen Patentregister und im Europäischen Patentblatt))
+===== Weblinks =====
+-> http://www.cooperativepatentclassification.org/ \\
+-> http://ep.espacenet.com/help?locale=de_EP&method=handleHelpTopic&topic=cpc \\
+-> http://www.epo.org/news-issues/news/2013/20130604.html
+===== siehe auch =====
+-> [[:Internationale Patentklassifikation]] (IPC) \\

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