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eu:zusammenarbeit_zwischen_der_kommission_und_dem_epa

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Zusammenarbeit zwischen der Kommission und dem EPA

Artikel 14 Verordnung (EU) Nr. 1257/2012:

Die Kommission arbeitet im Rahmen einer Arbeitsvereinbarung eng mit dem EPA in den unter diese Verordnung fallenden Bereichen zusammen. Diese Zusammenarbeit beinhaltet den regelmäßigen Meinungsaustausch über das Funktionieren der Arbeitsvereinbarung und insbesondere die Frage der Jahresgebühren und die Auswirkungen auf den Haushalt der Europäischen Patentorganisation.

Artikel 14 - 18 Verordnung (EU) Nr. 1257/2012Schlussbestimmungen

siehe auch

Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 → Einheitlicher Patentschutz
EU-Patent → Einheitliches europäisches Patent

eu/zusammenarbeit_zwischen_der_kommission_und_dem_epa.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)