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Art. 10 (3) Richtlinie 2004/48/EG
Verhältnismäßigkeit und Interessen Dritter
Art. 10 (3) der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums berücksichtigt die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und die Interessen Dritter.
Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (DurchsRL) → KAPITEL II: MASSNAHMEN, VERFAHREN UND RECHTSBEHELFE → Abschnitt 5: Maßnahmen aufgrund einer Sachentscheidung → Art. 10 Abhilfemaßnahmen → Abs. 3
Bei der Prüfung eines Antrags auf Anordnung von Abhilfemaßnahmen sind die Notwendigkeit eines angemessenen Verhältnisses zwischen der Schwere der Verletzung und den angeordneten Abhilfemaßnahmen sowie die Interessen Dritter zu berücksichtigen.
siehe auch
Art. 10 Richtlinie 2004/48/EG → Abhilfemaßnahmen
Regelt die Abhilfemaßnahmen bei der Feststellung einer Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums.
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