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+ | ====== Wissenschaftliche Theorien ====== | ||
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+ | **Artikel 52 (2) a) EPÜ 2000** | ||
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+ | Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen: [[Entdeckungen]], | ||
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+ | In T 1538/05 stellte die Kammer fest, dass eine Erfindung ganz allgemein technischen Charakter haben und eine technische Aufgabe mit – zumindest zum Teil – technischen Mitteln lösen muss. Die fraglichen Ansprüche bezogen sich nach Ansicht der Kammer nicht auf eine technische Lehre, sondern auf die Entdeckung einer wissenschaftlichen Theorie. Der Beschwerdeführer behauptete, eine bislang unbekannte magnetische Kraft entdeckt zu haben, die allgemein anerkannte Theorien wie die Heisenbergsche Unschärferelation oder auch Einsteins Relativitätstheorie widerlege. Nach Ansicht der Kammer handelte es sich hierbei um wissenschaftliche Theorien bzw. die Entdeckung von Naturgesetzen, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Patentierungsausschluß]] |
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