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ep:veroeffentlichung_der_europaeischen_patentanmeldungen
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Artikel 14 (5) EPÜ
Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldungen
Artikel 14 (5) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erklärt, dass europäische Patentanmeldungen in der Verfahrenssprache veröffentlicht werden.
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) → Teil 1: Allgemeine und institutionelle Vorschriften → Kapitel 3: Das Europäische Patentamt → Art. 14 Sprachen des Europäischen Patentamts, europäischer Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke → Abs. 5
Europäische Patentanmeldungen werden in der Verfahrenssprache veröffentlicht.
siehe auch
Artikel 14 EPÜ → Sprachen des Europäischen Patentamts, europäischer Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke
Beschreibt die Amtssprachen des Europäischen Patentamts und die Sprachregelungen für europäische Patentanmeldungen und andere Schriftstücke.
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