Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
Nächste Überarbeitung | Vorhergehende Überarbeitung | ||
ep:validierungsabkommen [2023/01/24 08:30] – angelegt mfreund | ep:validierungsabkommen [2023/07/25 08:26] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Validierungsabkommen ====== | ||
+ | Das Europäische Patentübereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der von der Bundesrepublik Deutschland und weiteren 15 europäischen Staaten am 5. Oktober 1973 unterzeichnet wurde. Die Bundesrepublik Deutschland hat ihm mit dem Gesetz über internationale Patentübereinkommen vom 21. Juni 1976 [-> [[Patentrecht: | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de