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+ | ====== Präsidium der Beschwerdekammern ====== | ||
+ | Regel 12a EPÜ -> [[Organisation und Leitung der Beschwerdekammereinheit und Präsident der Beschwerdekammern]] \\ | ||
+ | Regel 12b EPÜ -> [[Präsidium der Beschwerdekammern und Geschäftsverteilungsplan für die Beschwerdekammern]] \\ | ||
+ | Regel 12c EPÜ -> [[Beschwerdekammerausschuss und Verfahren zum Erlass der Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer]] \\ | ||
+ | Regel 12d EPÜ -> [[Ernennung und Wiederernennung von Mitgliedern der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einschließlich der Vorsitzenden]] \\ | ||
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+ | Siehe hierzu die Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer [[http:// | ||
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+ | Regel 8-13 -> [[Organisation des Europäischen Patentamts]] \\ | ||
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+ | Die Zusammensetzung des Präsidiums legt Regel 12b Abs. 1 AusfO 2016 [-> [[Präsidium der Beschwerdekammern und Geschäftsverteilungsplan für die Beschwerdekammern]]], | ||
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+ | Der [[Präsident der Beschwerdekammern]] wird vom [[Verwaltungsrat]] auf gemeinsamen Vorschlag des [[Präsident des Europäischen Patentamts|Präsidenten des Europäischen Patentamts]] und des neu geschaffenen [[Beschwerdekammerausschuss|Beschwerdekammerausschusses]] ernannt (Art. 11 Abs. 3 EPÜ i.V.m. Regel 12a Abs. 1 Satz 3 AusfO 2016). In dieser Funktion genießt er Unabhängigkeit im Rahmen der Vorgaben des Europäischen Patentübereinkommens (Art. 23 Abs. 3 EPÜ).((BVerfG, | ||
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+ | Am 14. Februar 2017 hat der [[Präsident des Europäischen Patentamts]] seine Befugnisse aus Art. 11 Abs. 3 und 5 EPÜ – mit Ausnahme des Vorschlags- und Anhörungsrechts für die Ernennung und Wiederernennung des Vorsitzenden der Großen Beschwerdekammer – auf den Präsidenten der Beschwerdekammern übertragen (vgl. ABl EPA 2018, A63 < | ||
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+ | ==== Situation vor der Strukturreform von 2016 ==== | ||
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+ | Das Präsidium der Beschwerdekammern bestand zunächst aus dem für die [[Beschwerdekammern]] zuständigen Vizepräsidenten als Vorsitzendem und zwölf Mitgliedern der Beschwerdekammern, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Beschwerdekammern]] \\ | ||
+ | -> [[Große Beschwerdekammer]] \\ |
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