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ep:kosmetische_verfahren

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ep:kosmetische_verfahren [2021/02/22 11:05] – angelegt mfreundep:kosmetische_verfahren [2023/07/25 08:26] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Kosmetische verfahren ======
  
 +[[Therapeutische Verfahren]] müssen von kosmetischen Verfahren unterschieden werden. Art. 53 c) EPÜ schließt ausdrücklich nur therapeutische Verfahren von der Patentierbarkeit aus (nicht aber kosmetische Verfahren).((vgl. G 1/07, ABl. 2011, 134)). Der Ausschluss nach Art. 53 c) EPÜ kann nicht auf Behandlungsverfahren ausgeweitet werden, die ihrem Charakter nach nicht therapeutisch sind.((vgl. G 1/07, ABl. 2011, 134; s. auch T 1172/03 mit Bezugnahme auf T 144/83, ABl. 1986, 301))
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 +===== siehe auch =====
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 +Artikel 53 c) S. 1 EPÜ -> [[Therapeutische Behandlung]]
ep/kosmetische_verfahren.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1