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ep:epa-software_fuer_die_online-einreichung

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ep:epa-software_fuer_die_online-einreichung [2023/07/25 08:26] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== EPA-Software für die Online-Einreichung ======
  
 +-> [[https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2019/07/a64_de.html|Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juni 2019 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung]]
 +
 +Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung
 +
 +
 +==== Für die elektronische Einreichung zu benutzende Software ====
 +
 +<note>
 +**Artikel 1 (1)**
 +
 +Die Einreichung in elektronischer Form nach Artikel 1 des oben genannten Beschlusses vom 9. Mai 2018 hat anhand von Version 5.10 (Build 5.0.10.160) oder einer späteren Version der EPA-Software für die Online-Einreichung zu erfolgen.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**Artikel 1 (2)**
 +
 +Die elektronische Einreichung mittels einer früheren Version als Version 5.10 (Build 5.0.10.160) wird vom empfangenden Server des Amts nach Inkrafttreten dieses Beschlusses nicht mehr entgegengenommen. 
 +</note>
 +==== Formales ====
 +
 +<note>
 +**Artikel 2**
 +
 +Mit Inkrafttreten dieses Beschlusses tritt der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung (ABl. EPA 2017, A59) außer Kraft.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**Artikel 3**
 +
 +Dieser Beschluss tritt am 4. November 2019 in Kraft.
 +</note>
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Elektronische Einreichung]] \\
 +-> [[EPA-Dienst zur Web-Einreichung]] \\
ep/epa-software_fuer_die_online-einreichung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1