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Patentanwalt
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Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
Artikel 52 (2) a) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) legt fest, dass Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden nicht als Erfindungen betrachtet werden.
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) (EP) → § 52 Patentfähige Erfindungen → Abs. 2
Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 [→ Voraussetzungen für die Patentierbarkeit] werden insbesondere nicht angesehen: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden werden nicht als Erfindungen angesehen.
Ein computerimplementiertes Trainings- oder Lernverfahren kann grundsätzlich einen technischen Beitrag leisten; handelt es sich jedoch der Sache nach um ein rein mathematisches Verfahren, das lediglich Zahlenvektoren oder andere abstrakte Größen verarbeitet und dessen Beitrag allein auf dem Gebiet der mathematischen Methoden liegt, so bleibt es nach Artikel 52 (2) a) EPÜ vom Patentschutz ausgeschlossen und vermag keinen patentfähigen Beitrag zu begründen.1)
Die Ausarbeitung einer mathematischen Methode, mit der etwa ein Punkt auf einer elliptischen Kurve aus einem Parameter berechnet wird, ist als solche ein Problem der algorithmischen Zahlentheorie und damit nichttechnischer Natur; der bloße Umstand, dass eine solche Methode in der Kryptographie oder anderen technischen Anwendungen einsetzbar ist, verleiht ihr für sich genommen noch keinen technischen Charakter.2)
siehe auch
Artikel 52 (2) EPÜ → Nicht patentierbare Erfindungen
Legt fest, welche Gegenstände nicht als Erfindungen im Sinne des Patentrechts angesehen werden.
1)
EPA, Technische Beschwerdekammer 3.5.06, Entscheidung vom 22. Mai 2023 – T 0761/20, Rn. 10–12; m.V.a. EPA, Technische Beschwerdekammer, Entscheidung vom 25. November 2021 – T 0702/20, Leitsatz; EPA, Technische Beschwerdekammer, Entscheidung vom 14. Februar 2019 – T 0755/18, Leitsatz
2)
EPA, Technische Beschwerdekammer 3.5.06, Entscheidung vom 15. Dezember 2025 – T 0558/21 – Cryptographie sur une courbe elliptique, Gründe 40.1–40.2; m.V.a. EPA, Große Beschwerdekammer, Beschluss vom 10. März 2021 – G 1/19, Rn. 124
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