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ep:einheitlichkeit_der_erfindung

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ep:einheitlichkeit_der_erfindung [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Einheitlichkeit der Erfindung ======
  
 +<note>
 +**Artikel 82 EPÜ 2000**
 +
 +Die [[europäische Patentanmeldung]] darf nur eine einzige [[Erfindung]] enthalten oder eine Gruppe von Erfindungen, die untereinander in der Weise verbunden sind, dass sie eine einzige allgemeine erfinderische Idee verwirklichen.
 +</note>
 +
 +Regel 44 EPÜ -> [[Anfordernisse an die Einheitlichkeit der Erfindung]] \\
 +Regel 64 (1) EPÜ -> [[Europäischer Recherchenbericht bei mangelnder Einheitlichkeit]] \\
 +Regel 137 (5) EPÜ -> [[Verbot der Änderung auf uneinheitliche oder nicht recherchierte Gegenstände]]
 +
 +Artikel 75-86 EPÜ -> [[Die europäische Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens]] \\
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Teil 3 EPÜ -> [[Die Europäische Patentanmeldung]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +  * [[Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Kategorie]]
 +  * [[Europäischer Recherchenbericht bei mangelnder Einheitlichkeit]]
 +  * [[Patentansprüche]]
 +  * [[Offenbarung der Erfindung]]
ep/einheitlichkeit_der_erfindung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)