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ep:durchfuehrung_der_elektronischen_einreichung

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ep:durchfuehrung_der_elektronischen_einreichung [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Durchführung der elektronischen Einreichung ======
 +
 +<note>
 +**Artikel 5**((Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2015 über die elektronische Einreichung von Unterlagen))
 +
 +
 +(1) Die Einreichung von Unterlagen in elektronischer Form hat online oder auf zugelassenen elektronischen Datenträgern zu erfolgen.
 +
 +(2) Für die Einreichung in elektronischer Form ist die vom EPA kostenlos zur Verfügung gestellte Software zu verwenden.
 +
 +(3) Nach vorheriger Genehmigung durch das EPA kann für die Einreichung in elektronischer Form auch eine andere Software verwendet werden.
 +
 +(4) Den auf elektronischen Datenträgern eingereichten Unterlagen ist ein Anschreiben in Papierform beizufügen, das den Anmelder und/oder seinen Vertreter ausweist, eine Zustellanschrift angibt und die auf dem Datenträger gespeicherten Dateien auflistet.
 +</note>
 +
 +-> [[EPA-Software für die Online-Einreichung]] \\
 +-> [[EPA-Dienst zur Web-Einreichung]] \\
 +-> [[Case-Management-System]] (CMS) \\
 +-> [[Online-Einreichung nachgereichter Unterlagen nach dem PCT]]
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Elektronische Einreichung]]
  
ep/durchfuehrung_der_elektronischen_einreichung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)