Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== Durchführung der Akteneinsicht ======
+<note>
+**Regel 145 (1) AO EPÜ**
+Die Einsicht in die Akten [[europäische Patentanmeldung|europäischer Patentanmeldungen]] und [[europäisches Patent|Patente]] wird in das Original oder in eine Kopie oder, wenn die Akten mittels anderer Medien gespeichert sind, in diese Medien gewährt.
+</note>
+<note>
+**Regel 145 (2) AO EPÜ**
+Der [[Präsident des Europäischen Patentamts]] bestimmt die Bedingungen der Einsichtnahme einschließlich der Fälle, in denen eine Verwaltungsgebühr zu entrichten ist.
+</note>
+===== siehe auch =====
+Regel 143-147 -> [[Unterrichtung der Öffentlichkeit]] \\
+Teil 7 AO EPÜ -> [[Ausführungsvorschriften zu den Gemeinsamen Vorschriften]] \\
+AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
+EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\