Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
— | ep:docx-einreichung [2023/07/25 08:26] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== DOCX-Einreichung ====== | ||
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+ | Der umgestaltete Patentprozess setzt voraus, dass bei der Einreichung veröffentlichungsreife technische Unterlagen im Volltext bereitgestellt werden. Dies wird durch eine Einreichung im DOCX-OOXML-Format ermöglicht - einem Format, das bereits von der überwiegenden Mehrheit der Nutzer für die Erstellung der technischen Unterlagen genutzt wird. Der Vorteil dieses Formats ist, dass es sowohl menschen- als auch maschinenlesbar ist. Dank der Einreichung im DOCX-OOXML-Format wird die Einreichung von Dokumenten erleichtert, | ||
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+ | Das EPA will den Nutzern seiner Online-Dienste ermöglichen, | ||
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+ | Die Nutzer wurden über einige vom Verwaltungsrat am 13. Dezember 2017 beschlossene Gebührenänderungen informiert, die am 1. April 2018 in Kraft treten (OJ EPO 2018, A4). Was die Gebührenänderungen in Bezug auf die Einführung der DOCX-Einreichung betrifft, d. h. die Änderungen der Anmelde-, der Erteilungs- und der Übermittlungsgebühr, | ||
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+ | Die Funktion der vom Präsidenten des EPA nach Regel 2 (1) EPÜ und Regel 89bis PCT zugelassenen Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung ist von den laufenden Vorbereitungen für die DOCX-Einreichung nicht betroffen. Die Nutzer können Unterlagen elektronisch in den Formaten einreichen, die gegenwärtig nach dem jeweiligen Beschluss des Präsidenten des EPA unter Regel 2 (1) EPÜ und Regel 89bis PCT zugelassen sind.((Mitteilungen des EPA, Information der Nutzer über die Verfügbarkeit der DOCX-Einreichung und die Änderung der Anmeldegebühr, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Elektronische Einreichung]] | ||
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