Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


ep:biologische_kraefte_und_phaenomene

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.


ep:biologische_kraefte_und_phaenomene [2023/07/25 08:25] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
Zeile 1: Zeile 1:
 +======  Biologische Kräfte und Phänomene ======
  
 +Regel 26 AO ff -> [[Biotechnologische Erfindungen]]
 +
 +-> [[Pflanzen]] \\
 +
 +Biologische Kräfte und Phänomene werden, soweit sie beherrschbar
 +sind, dem Bereich der [[Technik]] zugerechnet, in dem patentfähige Erfindungen
 +möglich sind.((Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 9. Dezember 2010 G 2/07; m.V.a. Beispiele und Einzelheiten in  BGH Urteil vom vom 27. März 1969, X ZB 15/67 - "Rote Taube", Nr. 4 der Gründe))
 +
 +Für [[biotechnologische Erfindungen]] ist dies heute ausdrücklich im EPÜ und in
 +der Biotechnologierichtlinie verankert. 
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Technischer Charakter]]