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ep:biologische_kraefte_und_phaenomene

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ep:biologische_kraefte_und_phaenomene [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +======  Biologische Kräfte und Phänomene ======
  
 +Regel 26 AO ff -> [[Biotechnologische Erfindungen]]
 +
 +-> [[Pflanzen]] \\
 +
 +Biologische Kräfte und Phänomene werden, soweit sie beherrschbar
 +sind, dem Bereich der [[Technik]] zugerechnet, in dem patentfähige Erfindungen
 +möglich sind.((Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 9. Dezember 2010 G 2/07; m.V.a. Beispiele und Einzelheiten in  BGH Urteil vom vom 27. März 1969, X ZB 15/67 - "Rote Taube", Nr. 4 der Gründe))
 +
 +Für [[biotechnologische Erfindungen]] ist dies heute ausdrücklich im EPÜ und in
 +der Biotechnologierichtlinie verankert. 
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Technischer Charakter]]
ep/biologische_kraefte_und_phaenomene.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)