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ep:bezugszeichen

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ep:bezugszeichen [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Bezugszeichen ======
  
 +<note>
 +**Regel 43 (7) AO EPÜ**
 +
 +Sind der [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] [[Zeichnungen]] mit Bezugszeichen beigefügt, so sollen die in den [[Patentansprüche|Patentansprüchen]] angegebenen technischen Merkmale mit denselben, in Klammern gesetzten Bezugszeichen versehen werden, wenn dies das Verständnis des Patentanspruchs erleichtert. Die Bezugszeichen dürfen nicht zu einer einschränkenden Auslegung des Patentanspruchs herangezogen werden.
 +</note>
 +
 +Regel 43 (1-4), (6-7) AO EPÜ -> [[Form und Inhalt der Patentansprüche]]
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Regel 41-50 -> [[Anmeldebestimmungen]] \\
 +Teil 3 AO EPÜ -> [[Ausführungsvorschriften zur Europäischen Patentanmeldung]] \\
 +AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
ep/bezugszeichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)