Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
— | ep:beantragung_von_pct-direkt [2023/07/25 08:25] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Beantragung von PCT-Direkt ====== | ||
+ | Ein Anmelder kann beantragen, dass seine internationale Anmeldung gemäß PCT-Direkt bearbeitet wird, indem er ein Schreiben (" | ||
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+ | Wenn ein PCT-Direkt-Schreiben eingeht, wird die internationale Anmeldung nur dann gemäß PCT-Direkt bearbeitet, wenn die zwei folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: | ||
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+ | a) die informelle Stellungnahme wird in der nachstehend unter Nr. 3 angegebenen Form zusammen mit der internationalen Anmeldung beim Anmeldamt eingereicht und | ||
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+ | b) die internationale Anmeldung beansprucht die Priorität einer vom EPA recherchierten früheren Anmeldung (europäische oder nationale Erstanmeldung[ 1 ]). | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[PCT-Direkt]] |
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